Classen/Akzenta: Klage gegen Strub/Alsapan eingereicht
Akzenta, eine Tochtergesellschaft der Classen-Gruppe, hat am Landgericht Düsseldorf Klage gegen Strub/Alsapan wegen der Nichtzahlung von Lizenzgebühren für die Nutzung der Classen-»Megaloc«-Patentfamilie (einschließlich des »EP ’210«) eingereicht. Classen wirft darüber hinaus Välinge in diesem Zusammenhang vor, Strub/Alsapan bewusst irreführend beraten zu haben.
Der eingeleitete Rechtsstreit beruht auf einem »Settlement Agreement« zwischen Strub/Alsapan (vormals EPI/Alsapan) und Classen aus dem Jahre 2016. Im Wege eines Vergleichs waren verschiedene Rechtsstreitigkeiten beigelegt und Strub/Alsapan eine unmittelbare kostenpflichtige Lizenz für die Nutzung der »Megaloc«-Patentfamilie gewährt worden. Kurz nach Vertragsunterzeichnung änderte Strub/Alsapan das Verlegesystem vom bisherigen »ZipNGo« zu Välinges »5G« und unterließ es, Classen über die relevanten Absatzmengen zu unterrichten und hierfür die vereinbarten Lizenzgebühren zu zahlen. Dabei hatten Gerichte bereits in mehreren Verfahren zuvor entschieden, dass das »5G«-System unter die Classen-»Megaloc«-Patentfamilie fällt.
Unabhängig von der Klageeinreichung wirft Classen Välinge vor, vorsätzlich den eigenen Kooperationsvertrag mit Classen umgangen zu haben, indem unmittelbar an Strub/Alsapan eine separate »5G«-Lizenz zur Erzielung direkter Lizenzzahlungen vergeben wurde. Välinge unternahm dies trotz der Kenntnis davon, dass »5G«-Systeme in den Schutzbereich der Classen-»Megaloc«-Patentfamilie fallen und setzte so Strub/Alsapan wissentlich dem Risiko einer Patentverletzung aus.