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Die Kündigung in der Rechtsprechung

10.06.2016

Vergütungsansprüche von Auftragnehmern und Auftraggebern.

Nicht selten ergibt sich die Situation, dass der Auftraggeber die Bauausführung einfach verschiebt. Der Auftragnehmer kann ­seine vertraglich vereinbarten Bauleistungen dann nicht ausführen. Manchmal dauert die Verschiebung einige Mo­nate oder sogar Jahre. Dann fragt sich, wie der Auftragnehmer mit welchen Folgen reagieren kann. Das soll anhand einer Entscheidung des OLG Brandenburg vom 22. Dezember 2015 aufgezeigt werden.

Ein Bauunternehmer und ein Verbraucher schließen im ­Jahre 2006 einen Vertrag über die Herstellung eines Wohnhauses zu einem Pauschalpreis von 200 000 Euro. Die VOB/B ist zwischen den Parteien wirksam vereinbart. Der Auftragnehmer soll Planungs- und Bauleistungen erbringen. Kurz vor Einreichung des…

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