Die Ulrich Windmöller Consulting GmbH & Co. KG (UWC), ein Unternehmen der Windmöller-Gruppe, hat gegen einige Unternehmen der paneuropäischen Handelsgruppe Bauhaus eine Patentverletzungsklage vor dem Landgericht Düsseldorf eingereicht. UWC ist überzeugt, dass ein Bodenbelagsprodukt, das in verschiedenen Bauhaus-Baumärkten in ganz Deutschland verkauft wird, den deutschen Teil des Windmöller-Patents »EP 1 983 963 B2« verletzt.
Das Unternehmen ist der Ansicht, dass dieses Patent mehrschichtige modulare Vinylböden mit einem PVC-Kern und Weichmachern umfasst.
Der angeblich rechtsverletzende Click-Vinylboden »Black Forest Oak floor panel« wird von Taizhou Huali Plastic Co., Ltd. hergestellt. Das Unternehmen habe nach der Ansicht von UWC keine gültige Lizenzvereinbarung, die es ihm…
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Noch kein Kunde? Jetzt registrierenUWC: Patentverletzungsklage eingereicht
10.06.2019
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