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UWC: Unilin nimmt Antrag auf einstweilige Verfügung zurück

26.10.2018

Ulrich Windmöller Consulting (UWC) hat mit ihrem strategischen Partner I4F begonnen, ihre Patent­rechte an den »Windmöller-Locking«-Patenten für LVT-, SPC- und WPC-Produkte direkt zu lizenzieren.
Unilin/Flooring Industries hat sich zuvor aus dem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen UWC zurückgezogen. Dieses bezog sich auf die Kündigung einer Exklusivitätsvereinbarung zur Lizensierung bestimmter Windmöller-Patente. Im Februar 2018 wurde die Ver­fügung vorbehaltlich einer rechtskräftigen Entscheidung in einem Hauptsacheverfahren als einstweilige Maßnahme erlassen. Diese ist nun vollständig auf­ge­hoben.
Darüber hinaus hatte UWC einen Gerichtsbeschluss bewirkt, der Unilin zur Einleitung eines Hauptsacheverfahrens anhält. Dem ist Unilin nicht nachgekommen.
Die Rücknahme des…

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