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Neues Bauvertragsrecht im BGB – Teil 2

Über die rechtlichen Folgen von Verbraucherbauverträgen. Weiter wurde im Rahmen der Reform im § 650 h BGB auch eine Legaldefinition des Verbraucherbauvertrages eingeführt. Nach dieser Vorschrift sind Verbraucherbauverträge Verträge, durch die der Unternehmer von einem Verbraucher
Recht am Bau
(Seite 12-13 in Ausgabe in Ausgabe 11/2016)

Neues Bauvertragsrecht im BGB

In den nächsten Ausgaben wird der Entwurf des Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung besprochen. Die Reform des Bauvertragsrechts ist momentan im Gesetzgebungsverfahren und wird
Recht am Bau
(Seite 106-107 in Ausgabe 9/2016)

Die Kündigung in der Rechtsprechung

Vergütungsansprüche von Auftragnehmern und Auftraggebern. Nicht selten ergibt sich die Situation, dass der Auftraggeber die Bauausführung einfach verschiebt. Der Auftragnehmer kann ­seine vertraglich vereinbarten Bauleistungen dann
Recht am Bau
(Seite 62-63 in Ausgabe 6-7/2016)

Rechtsprechung – Leicht verstanden!

Diverse interessante Fälle aus der Baupraxis Vorsicht bei Zahlungsklauseln, die eine zusätzliche Hürde zur Auszahlung des Werklohns einbauen. So kann in einem Bauwerk­vertrag wirksam vertraglich vereinbart werden, dass der Auftraggeber berechtigt ist, seine Zahlungen ganz oder teilweise
Recht am Bau
(Seite 44-45 in Ausgabe 5/2016)

Baukaufrecht – Teil 2

Der Fachbeitrag zum Baukaufrecht wird mit der »Haftungslücke« fortgesetzt. Der zweite Problemkreis, der hier angesprochen wird, ist die Haftungslücke, die entstehen kann, wenn der Bodenleger nach Werkvertragsrecht auf Erfolg haftet und
Recht am Bau
(Seite 70-71 in Ausgabe 4/2016)

Baukaufrecht – das unbekannte Wesen!

In der Vertragskonstellation treten die Probleme Rügepflicht und Haftungslücke auf. Grundsätzlich hat der Boden­leger in seiner Beziehung zum Bauherrn nur mit dem Werkvertragsrecht zu tun. Werkvertragsrecht gilt auch für seine Beziehung
Recht am Bau
(Seite 34-35 in Ausgabe 3/2016)

Neues Jahr mit guten Vorsätzen – auch für die Baupraxis

Das neue Jahr beginnt mit einem Feuerwerk von interessanter Rechtsprechung. Gute Vorsätze sind gefasst und sollten auch in der Baupraxis umgesetzt werden. Aus der Rechtsprechung kann man nur lernen.
Recht am Bau
(Seite 108-109 in Ausgabe 2/2016)

Ein bunter Teller Rechtsprechung

In welchen Bereichen man sich in der Praxis entsprechend anpassen sollte. Auch in der Weihnachtszeit gibt es wieder eine interessante Rechtsprechung, aus der man für die Praxis seine Folgerungen ziehen und seine Verhaltensweise entsprechend
Recht am Bau
(Seite 56-57 in Ausgabe 12/2015)

abZ, ein Auslaufmodell?

Der Bodenleger sollte jetzt nicht leichtfertig handeln, da die Gesetzeslage immer noch die gleiche ist. Diese Frage kann man wohl be­jahen, wenn man die Pressemitteilung des Deutschen Instituts für Bautechnik heranzieht, welche mitteilt, dass die Bauregelliste B Teil 1
Recht am Bau
(Seite 76-77 in Ausgabe 11/2015)

Fragestellungen für den Boden­leger

Der Beitrag beschäftigt sich wiederum mit der neuesten ­Rechtsprechung. Dargestellt werden wissenswerte rechtliche Fragestellungen, die für den Bodenleger von Interesse sind. Die erste Entscheidung behandelt ein nicht unübliches Vorgehen zwischen allen
Recht am Bau
(Seite 56-57 in Ausgabe 10/2015)

Ein Potpourri an neuer Rechtsprechung

Mängelbeseitigung nach Fristablauf, unentgeltlich erbrachte Werkleistung und eigenmächtige Abweichung vom Leistungsverzeichnis. Im ersten Urteil des OLG Stuttgart vom 31. März 2015 geht es darum, dass der Bauherr plötzlich behauptet, dass die Werkleistung unentgeltlich erbracht worden ist. Deshalb
Recht am Bau
(Seite 46-47 in Ausgabe 9/2015)

Vergaberecht, Teil 2

Die Phase der Angebotsprüfung und der weitere Ablauf der Durchführung des Vergabeverfahrens und des Rechtsschutzes. In der Phase der Angebotsprüfung kommt es bei der öffentlichen Ausschreibung zu
Recht am Bau
(Seite 60-61 in Ausgabe 8/2015)

Vergaberecht, Teil 1

Das Einkaufshandbuch der öffentlichen Auftraggeber. In diesem Fachbeitrag und dem nachfolgenden Beitrag soll nicht die VOB Teil B im Vordergrund stehen, sondern das Vergaberecht, welches in der VOB Teil A geregelt ist.
Recht am Bau
(Seite 70-71 in Ausgabe 6-7/2015)

Unbekannte VOB- Vorschriften (Teil 6)

Über die Einschaltung einer staatlich anerkannten ­Materialprüfungsstelle Der Fachbeitrag über die unbekannten VOB-Vorschriften wird weiter fortgeführt. Dieser beschäftigt sich mit den Hinterbänklern der VOB/B und zwar mit dem § 18
Recht am Bau
(Seite 46-47 in Ausgabe 5/2015)

DIBt: Ab Oktober 2016 entfällt allgemeine bauaufsichtliche Zulassung (abZ)

Wie das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) mitteilt, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Feststellungsurteil zur allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ) erlassen, wonach keine ­na­tio­nalen Regelungen aufgehoben werden und die abZ
Recht am Bau
(Seite 7 in Ausgabe 5/2015)

Bauinsolvenz des Auftraggebers

Struktur und Gefahrenpotenziale der Auftraggeber-Insolvenz Die Bauinsolvenz des Auftrag­gebers (AG) führt in der Bau­praxis immer wieder zu Ver­wirrungen des Auftragnehmers (AN). Eine Insolvenz des AG hat schwerwiegende
Recht am Bau
(Seite 46-47 in Ausgabe 4/2015)

Rechtsprechungs­übersicht

Zum Jahresbeginn hat es wieder ein Feuerwerk von neuen Entscheidungen gegeben. Nachfolgend werden für die Baupraxis interessante Urteile dargestellt. So kommt es immer wieder vor, dass von Baustellen Baumaterial entwendet wird und sich die Frage
Recht am Bau
(Seite 32-33 in Ausgabe 3/2015)

Sicherungshypothek

Die Sicherungshypothek ist ein schneller und preiswerter Weg, seinen Werklohnanspruch durchzusetzen. Diese Vorschrift ist in der Bau­praxis recht unbekannt bzw. wird zu wenig genutzt. Nach
Recht am Bau
(Seite 62-63 in Ausgabe 1/2015)

Beschleunigungskosten

Wann kann der Auftragnehmer Beschleunigungskosten ­verlangen? Beschleunigungskosten nimmt jeder Auftragnehmer (AN) gern entgegen. Dafür müssen jedoch die Voraussetzungen vorliegen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass der AN auf
Recht am Bau
(Seite 86-87 in Ausgabe 12/2014)

Mengenänderungen beim Pauschalvertrag

Unterschiedliche Auffassungen von Auftraggeber- und Auftragnehmerseite treffen aufeinander. In der Baupraxis kommt es immer wieder zu Fragestellungen im Zusammenhang mit Mengenänderungen beim Pauschalvertrag. Hier stoßen unterschiedliche Auffassungen
Recht am Bau
(Seite 54-55 in Ausgabe 11/2014)

Fiktive Mängel­beseitigungskosten

Die Ersatzfähigkeit fiktiver Mängelbeseitigungskosten stellt auch für den Bodenleger ein praxisrelevantes Thema dar. Für den Fall, dass der Bodenleger zum Schadensersatz durch ein ­Gericht verurteilt wird,
Recht am Bau
(Seite 72-73 in Ausgabe 10/2014)

Fallstricke in der ­Abwicklung von Bauverträgen

Oft kommt es dazu, dass der Architekt auf der Baustelle oder in Baubesprechungen Vertragsänderungen anordnet. Dann ist absolute Vorsicht geboten. Die Baupraxis glaubt, dass der ­Architekt für den Bauherrn handelt und automatisch für
Recht am Bau
(Seite 90-91 in Ausgabe 8/2014)

Von den Tücken der Auftragserteilung

In diesem Fachbeitrag geht es unter anderem um Probleme des mündlichen Auftrags. Das Kammergericht Berlin hat mit Urteil vom 4. Dezember 2012 – 27 U 174/11 ein praxisrelevantes Urteil entschieden, was in der Baupraxis oftmals zu Irritationen führt, ­
Recht am Bau
(Seite 68-69 in Ausgabe 6-7/2014)

Erstattungsfähigkeit von Sachverständigen­kosten

Anhand der Rechtslage der obergerichtlichen Rechtsprechung sollen die Fälle voneinander abgegrenzt werden. In der Baupraxis wird immer wieder danach gefragt, wann Kosten für Privatgutachten
Recht am Bau
(Seite 56-57 in Ausgabe 5/2014)
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